SFAO report on the supervision of collecting societies

The Swiss Federal Audit Office (SFAO), the highest supervisory body of the Federal Parliament, audited the Institute of Intellectual Property's (IPI) supervisory activities over the collecting societies in summer 2022. (text in German)

(Photo: chase4concept/Shutterstock)

Die Verwertungsgesellschaften ProLitteris, SSA, SUSSIMAGE, Swissperform und SUISA sind in gewissen Bereichen monopolistisch tätig. Deshalb stehen sie unter der Aufsicht des IGE für die Geschäftsführung, und für die Tarife unter der Aufsicht der Eidgenössischen Schiedskommission für die Verwertung von Urheber- und Leistungsschutzrechten (ESchK). Die EFK hat im Frühsommer 2022 die SUISA und die SSA besucht, um betreffend Aufsicht die Sicht der Beaufsichtigten einzuholen und damit die Zweckmässigkeit der Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften durch das IGE überprüfen zu können.

Die Ergebnisse der Kontrolle beim IGE werden in einem Bericht dargestellt inklusive der zugehörigen Empfehlungen: Um seine Effektivität zu erhöhen, sollte das IGE seine Aufsicht an die Besonderheiten der einzelnen Verwertungsgesellschaften anpassen, ihre Aufsicht vermehrt risikobasiert wahrnehmen, bestimmte Informationen gründlich analysieren und seine Kompetenzen im Bereich der Finanzanalysen ausbauen.

Die Gespräche der SUISA und der SSA mit der EFK waren hilfreich für die Einordnung unserer Tätigkeit. Gegenüber der EFK wurde hervorgehoben, dass die Verwertungsgesellschaften als private Genossenschaften bzw. die Swissperform als Verein von ihren Mitgliedern, den Urhebern und Verlegern, Interpretinnen und Interpreten, Phono und Videoproduzierende sowie Sendeunternehmen in der Schweiz geführt werden.

Die Verwertungsgesellschaften erwarten im Laufe dieses Jahres eine neue Weisung des IGE über die Aufsicht.

Nicole Seiler

"I have been a member of the SSA since I started creating my own works. I appreciate its legal advice and competence in the copyright area."