Bericht der EFK zur Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften

Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK), das oberste Kontrollorgan des Eidgenössischen Parlaments, hat beim Institut für Geistiges Eigentum (IGE) im Sommer 2022 dessen Aufsichtstätigkeit über die Verwertungsgesellschaften kontrolliert.

(Foto: chase4concept/Shutterstock)

Die Verwertungsgesellschaften ProLitteris, SSA, SUSSIMAGE, Swissperform und SUISA sind in gewissen Bereichen monopolistisch tätig. Deshalb stehen sie unter der Aufsicht des IGE für die Geschäftsführung, und für die Tarife unter der Aufsicht der Eidgenössischen Schiedskommission für die Verwertung von Urheber- und Leistungsschutzrechten (ESchK). Die EFK hat im Frühsommer 2022 die SUISA und die SSA besucht, um betreffend Aufsicht die Sicht der Beaufsichtigten einzuholen und damit die Zweckmässigkeit der Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften durch das IGE überprüfen zu können.

Die Ergebnisse der Kontrolle beim IGE werden in einem Bericht dargestellt inklusive der zugehörigen Empfehlungen: Um seine Effektivität zu erhöhen, sollte das IGE seine Aufsicht an die Besonderheiten der einzelnen Verwertungsgesellschaften anpassen, ihre Aufsicht vermehrt risikobasiert wahrnehmen, bestimmte Informationen gründlich analysieren und seine Kompetenzen im Bereich der Finanzanalysen ausbauen.

Die Gespräche der SUISA und der SSA mit der EFK waren hilfreich für die Einordnung unserer Tätigkeit. Gegenüber der EFK wurde hervorgehoben, dass die Verwertungsgesellschaften als private Genossenschaften bzw. die Swissperform als Verein von ihren Mitgliedern, den Urhebern und Verlegern, Interpretinnen und Interpreten, Phono und Videoproduzierende sowie Sendeunternehmen in der Schweiz geführt werden.

Die Verwertungsgesellschaften erwarten im Laufe dieses Jahres eine neue Weisung des IGE über die Aufsicht.

Nadja Räss

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